KriegsKursKorrektur?

„Heute blicken wir auf die Gegenwart und Vergangenheit von Olaf #Scholz. Aber nicht auf #CumEx & andere dubiose Geldgeschichten, sondern auf seine Aussagen und Haltung zu #Waffen. Große und gefährliche Waffen.
Viel Spaß und gute Unterhaltung!“

Warum die SPD, Ampel und CDU nicht wählbar sind:

Vielleicht kann eine KriegsKursKorrektur die SPD noch retten? Andernfalls würde ich empfehlen, Thomas Geisel und Andrey Hunko ins BSW zu folgen.

Mit ihren Waffenlieferungen unterstützt die SPD zB in der Ukraine, im Jemen und insbesondere im Gaza Massenmord.

Krieg ist geil!!? Machofeminismus: „feministische Außenpolitik“嵐

In der Pandemie war die Ampel für ein striktes Apartheitsregime, das auf der Lüge des vermeintlichen Impf- Fremdschutzes basierte und nur durch einen Missbrauch von Medien und Wissenschaft glaubhaft gemacht werden konnte. Die systematische Ausgrenzung von Ungeimpften war extrem diskriminierend und es wurde Hass und Hetze gegen Andersdenkende geschürt.

Die Banalität des Bösen

Der SPD-Kanzler hat – quasi religiös- fundamentalistisch – Friedensaktivistinnen und Pazifistinnen als

„gefallene Engel aus der Hölle„

diffamiert und somit erneut Hass und Hetze geschürt.

„Gefallene Engel aus der Hölle“ – mit diesem Worten diffamierte
Olaf Scholz auf einem Wahlkampfauftritt in München die Friedensbewegung und Kritiker deutscher Waffenlieferungen als  (nach christlicher Lehre also) Dämonen und Teufelsanhänger.
„Friedenskämpfer und Antimilitaristen waren den Herrschenden schon immer unangenehm – sie gleich mit „höllischen Gestalten“ gleichzusetzen macht Scholz zu einer Art religiösen Fundamentalisten des deutschen Imperialismus.“ (Hans-Christoph Stoodt auf X (vormals Twitter)


Kanzler Scholz hat nicht zuletzt dafür plädiert

,,im großen Stil abzuschieben„.

Ist das ganze GegenRechtsGetue am Ende nichts anderes als eine Ablenkung vom eigenen #Rechtsruck?

https://bio-digital-kapitalismus.de/fremdenfeindlichkeit-und-postkolonialismus/


Die geplanten Asylgesetze der Ampel sind eine Kathastrophe und erleichtern es zudem, politische Gegner (wie zB regierungskritische Palästinenserinnen, die deutsche Waffen im Gazakrieg kritisieren) bevorzugt abzuschieben.

Sorry, die SPD ist nicht wählbar weil leider allzu rechtsextrem ❓

Die AFD mit ihrer Fremdenphobie ist da keine Alternative.

Das Beste wäre die Verhinderung von Krieg als Fluchtursache Nr 1 –  schürt die Ampel mit Kanzler Scholz nicht aber das genaue Gegenteil?

Insbesondere Bündnis 90 die Grünen entpuppten sich als NATOgrüne Kriegstreiberinnen – ganz im Gegensatz zu ihren Wahlversprechen 2021.
Dem Vortrag des Psychologen Rainer Mausfeld: https://www.youtube.com/watch?v=1x8x9NokCZ0 ist zu entnehmen: „Wir haben es nicht mit einer Demokratie, sondern mit einer Eliten-Wahl-Oligarchie zu tun.… Die Idee der repräsentativen Demokratie diente von Anfang an der Demokratieabwehr und wurde als Mittel verstanden, um das Volk von der Politik fernzuhalten und eine besitzende Oligarchie mit der Unterstützung der Masse der Bevölkerung über Wahlen an der Macht zu halten… Wir brauchen… auf außerparlamentarischem Wege Möglichkeiten, die Selbstermächtigung der Exekutive zu delegitimieren. Das erfordert große kollektive Kreativität, Strategien zu entwickeln, die Selbstermächtigung zu delegitimieren und vermutlich werden all diese Dinge einer Demokratisierung der Demokratie nicht möglich sein, ohne eine physische Präsenz der Basis.“

Und noch kurz zur Klimakrise:

Ein durch Umweltzerstörung Energie- und #Klimakrise bedrohter Planet ‚Erde‘
kann sich Kriege
mit Dreckschleuder- Leopard-Panzern etc
nicht mehr leisten
und einer Weltklimakonferenz sollte deshalb vielleicht
eine Weltfriedenskonferenz
notwendig vorausgehen?

https://bio-digital-kapitalismus.de/klimapolitik-ist-friedenspolitik:

Dialektik der selbstverschuldeten Unmündigkeit

Demokratiedefizit & Legitimationskrise

Bräuchen wir mehr Demokratie❓ Yes ‼️

(Ergänzung Anfang August 2024)

Yes #Bürgerräte scheinen in der Tat keine schlechte Idee zu sein.

Vielleicht sollte man sogar #lokal ganz „von unten“ mit #Bezirksräten und #SozialarbeiterInnen für jede Straße beginnen, die wiederum Mitsprache für nächste höhere Bezirks-Ebenen eingeräumt bekämen? Und so weiter und so fort … in Richtung einer demokratischen #Gemeinwohlökonomie „von unten“!

Jetzt aber zur Bundesebene:

Insbesondere auf Bundesebene scheint mir ein beträchtliches #Demokratiedefizit vorzuliegen.

Bündnis 90 die Grünen haben zB 2021 auf ihren Wahlplakaten noch geworben: „keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete!“ und dann aber das genaue Gegenteil politisch umgesetzt?

Basisdemokratie – haben die Grünen sie abgeschafft?

Was ist, wenn demokratisch gewählte Parteien ihre Versprechen nicht halten und dann nach der Wahl genau das Gegenteil von dem tun, was sie versprochen haben?

Wo bleibt da die Demokratie?

Mein Vorschlag für mehr direkte Demokratie auf Bundesebene wäre ein #Unabhängigkeitsreferendum für Deutschland und Europa?

Vielleicht würde etwas mehr #Unabhängigkeit sowohl von der Nato als auch von Russland, das mit BRICS ja immer mächtiger wird, Deutschland und Europa gut tun?

Viele viele Bürgerinnen sehen in der derzeitigen #atomaren #Wettrüstung eine ernste #Gefahr für die #Sicherheit #Europas‼️

Und diese berechtigte Sorge sollte mE seitens einer echten Demokratie sehr ernst genommen werden.

Viele sind davon überzeugt, dass die große #Mehrheit diese Wettrüstungsspirale so nicht möchte! 

Die Bürgerinnen aber wurden gar nicht erst gefragt und die Parteien, die sie gewählt haben, haben zT das genaue Gegenteil versprochen.

In solchen äußerst wichtigen #Sicherheitsfragen sollte mE eine echte Demokratie ihre Bürgerinnen unbedingt demokratisch einbeziehen.

Andernfalls ist womöglich mit einem #Legitimationsdefizit zu rechnen, das zu gesellschaftlichen #Polarisierung, zu #Politikverdrossenheit oder gar zu #Unruhen führen kann.

Oder was meint ihr? Was halten ihr von einem Unabhängigkeitsreferendum?

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