Basisdemokratie – haben die Grünen sie abgeschafft?

Spielt die #Basisdemokratie heute noch eine Rolle? Wer sonst – wenn nicht: die Grünen haben seinerzeit sich für Volksentscheid stark gemacht. Und jetzt? 2020 haben sie die direkte Demokratie wieder aus ihrem Programm gestrichen:

https://www.omnibus.org/nachrichten/ansicht/steigen-die-gruenen-aus-direkter-demokratie-aus „Die Grünen verabschieden sich von der bundesweiten Volksabstimmung Was ist nur bei den Grünen los? Sie waren einst die Partei, die 1992 erstmals einen Gesetzentwurf zur Einführung von direkter Demokratie auf Bundesebene in den Bundestag eingebracht hat. Und nun, mehr als 40 Jahre nach ihrer Gründung, haben die Delegierten auf einem Parteitag die Forderung nach d…“

Siehe dazu auch: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1144933.bundesweite-volksentscheide-das-neue-gruene-selbstverstaendnis.html

Benno KlissenbVerfasser/in

Ich bin unbedingt für eine Ausweitung der direkten Demokratie – zB in den Bereichen Wohnungsbau und Stadtplanung etc. Direkte Demokratie und Volksentscheid (Basisdemokratie) aber haben ihre definitive Grenze bei den verfassungsgemäß garantierten Grundrechten: Genau so wenig wie bei dem Thema Todesstrafe darf Minarette (Religionsfreiheit) Gegenstand eines Volksentscheids sein! Warum? Weil die im Grundgesetz (unserer Staatsverfassung) festgeschriebenen Menschenrechte (Grundrechte) ganz wesentlich #Abwehrrechte gegen einen übermächtigen Staat und somit zugleich auch Abwehrrechte gegen jegliche Tyrannei der Mehrheit sind bzw im Sinne des Grundgesetzes sein sollten. Sich von hart erkämpfter basisdemokratischen Mitbestimmung wieder abzukehren ist ein demokratischer Rückschritt und fördert nicht zuletzt die derzeit phänomenale Politikverdrossenheit.

Manfred MarthWenn’s denn nur die Volksabstimmung wäre, sie verabschieden sich vom Klimaschutz, jeglichen Bemühungen um Frieden in EuropaAntworten