Spielt die Basisdemokratie heute noch eine Rolle? Wer sonst – wenn nicht: die Grünen haben seinerzeit sich für Volksentscheid stark gemacht. Und jetzt? 2020 haben sie die direkte Demokratie wieder aus ihrem Programm gestrichen:
https://www.omnibus.org/nachrichten/ansicht/steigen-die-gruenen-aus-direkter-demokratie-aus „Die Grünen verabschieden sich von der bundesweiten Volksabstimmung Was ist nur bei den Grünen los? Sie waren einst die Partei, die 1992 erstmals einen Gesetzentwurf zur Einführung von direkter Demokratie auf Bundesebene in den Bundestag eingebracht hat. Und nun, mehr als 40 Jahre nach ihrer Gründung, haben die Delegierten auf einem Parteitag die Forderung nach d…“
Siehe dazu auch: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1144933.bundesweite-volksentscheide-das-neue-gruene-selbstverstaendnis.html
Benno KlissenbVerfasser/in
Ich bin für eine Ausweitung der direkten Demokratie – zB in den Bereichen Wohnungsbau und Stadtplanung etc. (auf FB im Dezember 2021)
Direkte Demokratie und Volksentscheid (Basisdemokratie) aber haben ihre definitive Grenze bei den verfassungsgemäß garantierten Grundrechten:
Genau so wenig wie bei dem Thema Todesstrafe darf zB Asylrecht, Minarette (Religionsfreiheit) Gegenstand eines Volksentscheids sein!
Warum?
Weil die im Grundgesetz (unserer Staatsverfassung) festgeschriebenen Menschenrechte (Grundrechte) ganz wesentlich Abwehrrechte gegen einen übergriffigen Staat und somit zugleich auch Abwehrrechte gegen jegliche Tyrannei der Mehrheit sind bzw im Sinne des Grundgesetzes sein sollten.
Sich von hart erkämpfter basisdemokratischen Mitbestimmung wieder abzukehren ist ein demokratischer Rückschritt und fördert nicht zuletzt die derzeit phänomenale Politikverdrossenheit.
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- 21 Std.
Manfred MarthWenn’s denn nur die Volksabstimmung wäre, sie verabschieden sich vom Klimaschutz, jeglichen Bemühungen um Frieden in EuropaAntworten
(im August 2024) Yes Bürgerräte scheinen in der Tat keine schlechte Idee zu sein.
Vielleicht sollte man sogar lokal ganz „von unten“ mit Bezirksräten und SozialarbeiterInnen für jede Straße beginnen, die wiederum Mitsprache für nächste höhere Bezirks-Ebenen eingeräumt bekämen? Und so weiter und so fort … in Richtung einer demokratischen Gemeinwohlökonomie „von unten“!
Jetzt aber zur Bundesebene:
Insbesondere auf Bundesebene scheint ein beträchtliches Demokratiedefizit vorzuliegen.
Bündnis 90 die Grünen haben zB 2021 auf ihren Wahlplakaten noch geworben: „keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete!“ und dann aber das genaue Gegenteil politisch umgesetzt?
Was ist, wenn demokratisch gewählte Parteien ihre Versprechen nicht halten und dann nach der Wahl genau das Gegenteil von dem tun, was sie versprochen haben?
Wo bleibt da die Demokratie?
Mein Vorschlag für mehr direkte Demokratie auf #Bundesebene wäre ein #Unabhängigkeitsreferendum für Deutschland und Europa?
Vielleicht würde etwas mehr #Unabhängigkeit sowohl von der Nato als auch von Russland, das mit BRICS ja immer mächtiger wird, Deutschland und Europa gut tun?
Viele viele Bürgerinnen sehen in der derzeitigen #atomaren #Wettrüstung eine ernste #Gefahr für die #Sicherheit #Europas‼️
Und diese berechtigte Sorge sollte mE seitens einer echten Demokratie sehr ernst genommen werden.
Viele sind davon überzeugt, dass die große #Mehrheit diese Wettrüstungsspirale so nicht möchte!
Die Bürgerinnen aber wurden gar nicht erst gefragt und die Parteien, die sie gewählt haben, haben zT das genaue Gegenteil versprochen.
In solchen äußerst wichtigen #Sicherheitsfragen sollte mE eine echte Demokratie ihre Bürgerinnen unbedingt demokratisch einbeziehen.
Andernfalls ist womöglich mit einem #Legitimationsdefizit zu rechnen, das zu gesellschaftlichen #Polarisierung, zu #Politikverdrossenheit oder gar zu #Unruhen führen kann.
Oder was meint ihr? Was halten ihr von einem Unabhängigkeitsreferendum?
Die „Grünen“ haben die #Basisdemokratie eingebracht und dann selbst wieder abgeschafft?
https://bio-digital-kapitalismus.de/basisdemokratie-haben-die-gruenen-sie-abgeschafft/
Vermutlich bleibt uns nur noch die Straße? https://youtu.be/dqkpwNKhMz4
Nachtrag: Für direkte Demokratie bin ich ja nur, wie im Anhang ausgeführt, strickt eingeschränkt unter #unbedingtem #Vorbehalt des #Grundgesetzes dafür❣️
Heute würde direkte Demokratie sicher populistisch systematisch missbraucht werden zB zu Parteiverbot etc.
Ein „Unabhängigkeitsreferendum“ scheint mir aber eine geniale Idee zu sein – die vielleicht unrealistisch ist – aber schon allein als Idee Wirkung zeigt und die Kapitalparteien zumindest moralisch & demokratisch deligitimiert – der Weg (der Gewaltlosigkeit) ist das Ziel☯️
Indem der #Realist sich opportunistisch, unkritisch-bejahend dem Status Quo anpasst, ist er im #Kriegszustand eben genau jener potentielle Nutznießer, Komplize der Rüstungsmacht oder zumindest #Mitläufer, wie man ihn etwa aus der NS-Zeit kennt.
Im Krieg gilt das #Recht des #Stärkeren. Krieg ist so gesehen #Sozialdarwinismus pur.
Im akkuten Kriegszustand zählen keine #Worte, keine Einwände, keine #Argumente und schon gar keine #Empathie:
im Krieg gilt die strikte #Hierarchie und beim Schussbefehl ist keine #Widerrede erlaubt:
Wer sich dem Schussbefehl widersetzt, wird per Kriegsgericht idR selbst erschossen.
In der Hierarchie des Krieges regieren die #Reichen, Oligarchen. Ganz unten in der Hierarchie dienen die #Armen als Kanonenfutter an der Front.
#Gewinner im Krieg ist das #Großkapital der globalistischen Eliten.
#Verlierer ist die #Zivilgesellschaft – angefangen bei den ganz unten in der Hierarchie stehenden #Armen.
„Rich man’s WAR.
Poor man’s BLOOD.“
Dem Vortrag des Psychologen Rainer Mausfeld, https://www.youtube.com/watch?v=1x8x9NokCZ0 , ist zu entnehmen: „Wir haben es nicht mit einer Demokratie, sondern mit einer Eliten-Wahl-Oligarchie zu tun.… Die Idee der repräsentativen Demokratie diente von Anfang an der Demokratieabwehr und wurde als Mittel verstanden, um das Volk von der Politik fernzuhalten und eine besitzende Oligarchie mit der Unterstützung der Masse der Bevölkerung über Wahlen an der Macht zu halten… Wir brauchen… auf außerparlamentarischem Wege Möglichkeiten, die Selbstermächtigung der Exekutive zu delegitimieren. Das erfordert große kollektive Kreativität, Strategien zu entwickeln, die Selbstermächtigung zu delegitimieren und vermutlich werden all diese Dinge einer Demokratisierung der Demokratie nicht möglich sein, ohne eine physische Präsenz der Basis.“
Lieber ein naiver #Optimist, wie Precht offenbar neuerdings einer ist..
lieber ein träumender #Pazifist, als ein resignierter #Neoliberalist und Faschoist, der mit dem globalistischen Großkapital und den Kapitalparteien mit- schwimmt❣️ Die Reformation und Emanzipation der Menschlichkeit ist nur langsam, aber sicher im Gange und vielleicht die einzige Chance für die Menschheit?